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    • 专利摘要:
    DieVorrichtung hat ein Gehäuse, daseine Aufnahme fürein erstes Preßteilund ein Schubteil aufweist, das mit einer Aufnahme für ein zweitesPreßteil versehenist.Um die Vorrichtung so auszubilden, daß für unterschiedlich lange Rohrverbindergleiche Preßteileeingesetzt werden können,ist das Gehäusemit mindestens einer weiteren Aufnahme zur wahlweisen Anordnungdes ersten Preßteilesversehen. Unterschiedliche Einspannlängen können durch Umstecken des Preßteilesin die entsprechende Aufnahme des Gehäuses einfach berücksichtigtwerden. Das Schubteil kann darum kurz ausgebildet sein, was sichvorteilhaft beim Axialpreßvorgangauswirkt.Die Vorrichtung eignet sich zur Verwendung im Sanitärbereich,zum unlösbarenVerbinden von Rohren, Rohrstücken unddergleichen durch eine axiale Preßtechnik.
    公开号:DE102004018429A1
    申请号:DE102004018429
    申请日:2004-04-08
    公开日:2005-10-27
    发明作者:
    申请人:FOELL REMSWERK；Rems-Werk Christian Foll und Sohne & Co GmbH；
    IPC主号:B23P19-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen einer axialenPreßkraftnach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
    [0002] Essind Axialpressen zur Herstellung von axialen Preßverbindungenbekannt, bei denen die Preßteilean einem Schubteil und an einem Gehäuse angeordnet sind. Die Preßteile werdenvon halbringförmigenEinsätzenaufgenommen. Mit dem Schubteil wird der eine Preßteil gegen den gehäuseseitiggelagerten Preßteilbewegt, wenn der Preßvorgang durchgeführt wird.
    [0003] DieseVorrichtungen sind nicht systemübergreifendverwendbar, da jeder Systemhersteller eigene, nur für sein Preßfitting-Systemverwendbare Vorrichtungen anbietet. Außerdem sind die eingesetzten Rohrverbinderunterschiedlich lang. Darum werden unterschiedliche Vorrichtungenund Aufnahmen für dieeinzelnen Systeme und Größen angeboten.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung dieser Artso auszubilden, daß für unterschiedlichlange Rohrverbinder gleiche Preßteileeingesetzt werden können.
    [0005] DieseAufgabe wird bei einer Vorrichtung der gattungsbildenden Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnendenMerkmalen des Anspruches 1 gelöst.
    [0006] DasGehäuseder erfindungsgemäßen Vorrichtungweist wenigstens zwei Aufnahmen auf, in denen je nach Länge desRohrverbinders das Preßteiluntergebracht werden kann. Unterschiedliche Einspannlängen können durchUmstecken des Preßteilesin die entsprechende Aufnahme des Gehäuses einfach berücksichtigtwerden. Das Schubteil mit der Aufnahme für das Preßteil kann darum kurz ausgebildetsein, was sich vorteilhaft beim Axialpreßvorgang auswirkt.
    [0007] WeitereMerkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, derBeschreibung und den Zeichnungen.
    [0008] DieErfindung wird anhand zweier in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispielenäher erläutert. Eszeigen:
    [0009] 1 inSeitenansicht und teilweise im Längsschnitteine erfindungsgemäße Vorrichtung zumVerpressen von Werkstückenmit einem Ratschenhebel in einer Ratschenendstellung,
    [0010] 2 einezweite Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen Vorrichtungin einer Darstellung entsprechend 1, jedochmit dem Ratschenhebel in mittlerer Ratschenstellung.
    [0011] Mitden im folgenden beschriebenen Vorrichtungen, die hauptsächlich imsanitärenBereich eingesetzt werden, werden Rohre, Rohrstücke und dergleichen durch eineaxiale Preßtechnikunlösbarmiteinander verbunden. Dabei findet ein plastischer Verformungsvorgangstatt, durch den die feste Verbindung hergestellt wird. Bei deraxialen Preßtechnik wirdein Preßringaxial auf dem Rohr, Rohrstück,Fitting oder dergleichen verschoben, wodurch über den Preßring eine radiale plastischeVerformung stattfindet.
    [0012] DieVorrichtung gemäß den 1 und 2 istals tragbares Werkzeug ausgebildet, das bequem von der Bedienungspersongetragen werden kann. Die Vorrichtung hat ein Gehäuse 1,das einstückig ausgebildetist. Es kann aber auch aus zwei lösbar miteinander verbundenenGehäuseteilenbestehen.
    [0013] DasGehäuse 1 hateine in seiner Längsrichtungverlaufende Aufnahme 3 für eine Ratschenstange 4.Sie wird in der Aufnahme 3 über einen ausreichend großen Teilihrer Längeallseitig geführt,so daß siebeim Ratschenvorgang bzw. beim Preßvorgang einwandfrei verschobenwerden kann. Die Aufnah me 3 wird seitlich von zwei zueinanderparallelen Gehäusewänden sowieoben von einer Gehäusewand 18 begrenzt.In die Aufnahme 3 ist ein Führungsblock 2 eingesetzt,der mit Steckbolzen 15, 16 in den die Aufnahme 3 seitlichbegrenzenden Gehäusewänden gehaltenist. Die Breite des Führungsblockes 2 entsprichtder Breite der Aufnahme 3. Der Führungsblock 2 hateine Oberseite 19, die mit Abstand der den Boden der Aufnahme 3 bildendenGehäusewand 18 gegenüberliegt.
    [0014] DerFührungsblock 2 begrenzteinen Aufnahmeraum 10, in dem eine Sperrklinke 9 undeine Antriebsklinke 28 untergebracht sind. Die Sperrklinke 9 stehtunter der Kraft einer Druckfeder 8, die als Blattfederausgebildet und im Aufnahmeraum 10 untergebracht ist.
    [0015] ImBereich oberhalb der Ratschenstange 4 ist das Gehäuse 1 mitzwei mit Abstand hintereinander liegenden Steckaufnahmen 11, 12 für (nichtdargestellte) Preßköpfe versehen,mit denen der axiale Preßvorgangdurchgeführtwird.
    [0016] DieAchsen der Steckaufnahmen 11, 12 liegen senkrechtzur Längsachsedes Gehäuses 1.Je nach Einspannlängeder zu verpressenden Teile kann der eine Preßteil wahlweise in die Steckaufnahme 11 oder 12 eingesetztwerden. Der andere Preßkopfwird in eine Steckaufnahme 13 eingesetzt, die auf dem einen,außerhalbdes Gehäuses 1 liegenden Endeder Ratschenstange 4 befestigt ist. Die Steckaufnahmen 11 bis 13 habengleichen Innendurchmesser und gleiche Höhe. Die Preßköpfe sind bekannt und werdendarum auch nicht näherbeschreiben. Sie haben einen zylindrischen Steckansatz, mit demsie in die jeweilige zylindrische Steckaufnahme 11 bis 13 gestecktwerden. Die Steckansätzeund die Steckaufnahmen 11 bis 13 können auchunrunden, insbesondere eckigen Querschnitt haben.
    [0017] Inden Steckaufnahmen 11 bis 13 werden die Steckansätze durchRastelemente 47 gesichert, die in der Wandung der Steckaufnahmen 11 bis 13 gelagertsind und federbelastete Rastbolzen, Rastkugeln und dgl. sein können. DieRastelemente 47 sind beispielhaft in halber Höhe der Steckaufnahmen 11 bis 13 angeordnet.In jeder Steckaufnahme 11 bis 13 ist mindestensein Rastelement 47 vorgesehen.
    [0018] DieRastelemente 47 in den Steckaufnahmen 12 und 13 sindin Durchgangsbohrungen 49, 50 in der Wandung derSteckaufnahmen gelagert. Die Rastelemente 47 lassen sichdadurch einfach von außenmontieren.
    [0019] DasRastelement 47 der Steckaufnahme 11 ist in einerSacklochbohrung 48 untergebracht, die in dem der Steckaufnahme 12 zugewandtenTeil der Wandung vorgesehen ist. In diesem Bereich sind die beidenSteckaufnahmen 11, 12 durch einen massiven Gehäuseteil 55 voneinandergetrennt.
    [0020] DieSteckaufnahme 13 weist an ihrer von der Steckaufnahme 11 abgewandtenSeite einen über ihreStirnseite axial vorstehenden Rand 51 auf, der als Anschlagbzw. Anlage fürden in die Steckaufnahme 13 eingesetzten Preßkopf dient.Der Rand 51 hat radialen Abstand von der Innenwand derSteckaufnahme 13.
    [0021] DerGehäuseteil 55 weistin halber Längeeinen Vorsprung 52 auf, der sich vorteilhaft über die Breitedes Gehäuses 1 erstrecktund gleiche Höhe sowiegleichen radialen Abstand von der Innenwand der Steckaufnahme 11, 12 hatwie der Rand 51. Der Vorsprung 52 und der Rand 51 habenrechteckigen Querschnitt.
    [0022] DasGehäuse 1 hatin Seitenansicht etwa rechteckigen Umriß und weist an seiner einenStirnseite eine vorzugsweise teilkreisförmige Ausbuchtung 14 auf.Sie erstreckt sich von der die Steckaufnahmen 11, 12 enthaltendenStirnseite des Gehäuses 1 etwabis zum Boden 18 der Aufnahme 3. Infolge der Ausbuchtung 14 kanndie Steckaufnahme 13 bis nahe an die Steckaufnahme 11 heranbewegtwerden. Das Gehäuse 1 kanndarum verhältnismäßig kurzsein, ohne daß dadurchdie Führungder Ratschenstange 4 beeinträchtigt wird. Die Führung der Ratschenstange 4 imBereich unterhalb der Steckaufnahme 11 ist trotz der Ausbuchtung 14 ausreichendlang. Aufgrund der beschriebenen Gehäuseausbildung ist die Vorrichtungkompakt ausge bildet und hat nur geringes Gewicht. So weist die Vorrichtungnur ein Gewicht von etwa 1,5 kg und weniger auf, so daß sie vonder Bedienungsperson beim Preßvorgangbequem gehalten werden kann.
    [0023] DasGehäuse 1 bestehtvorteilhaft aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium. Es kann aberauch aus entsprechend hartem Kunststoff bestehen. In diesem Fallsind die Steckaufnahamen 11, 12 vorteilhaft miteiner metallischen Hülsezur Aufnahme des Steckansatzes des Preßkopfes versehen.
    [0024] DieRatschenstange 4 hat in bekannter Weise rechteckigen Querschnittund wird einwandfrei in der Aufnahme 3 geführt. DieRatschenstange 4 liegt am Boden 18 der Aufnahme 3 an.Im Bereich unterhalb der Steckaufnahme 11 wird die Ratschenstange 4 durchden Führungsblock 2 geführt. Dasder Steckaufnahme 13 gegenüberliegende Ende der Ratschenstange 4 ragt über dasGehäuse 1 undist mit einem Anschlag 54 versehen, der beispielsweise durcheinen in die Ratschenstange 4 eingesetzten Stift gebildetist. Durch den Anschlag 54 wird die maximale Ausziehlänge derRatschenstange 4 bestimmt. Der Anschlag 54 liegtdann an der einen Stirnseite 57 des Gehäuses 1 an. Es istmöglich,an der Ratschenstange 4 mehrere Öffnungen für den Anschlag 54 vorzusehen,so daß durchUmstecken des Anschlages 54 die Ausziehlänge derRatschenstange 4 einfach verändert werden kann.
    [0025] DerFührungsblock 2 istso in die Aufnahme 3 eingesetzt, daß seine Stirnseite 59 etwain der zugehörigenStirnseite des Gehäuses 1 liegt.Wie 1 zeigt, entspricht die Höhe des Führungsblockes 2 vorteilhaftder Tiefe der Aufnahme 3. Der Führungsblock 2 istmit einer Steckhülse 58 versehen,die vorteilhaft einstückigmit dem Führungsblock 2 ausgebildetist und aus der Aufnahme 3 ragt. Die Steckhülse 58 nimmtdas eine Ende eines Armes 5 auf. Der Führungsblock 2 hateine den Aufnahmeraum 10 an einer Seite begrenzende Stirnseite 38.Mit Abstand von ihr ist im Aufnahmeraum 10 die Sperrklinke 9 schwenkbargelagert. Sie sitzt auf einer senkrecht zur Längsachse der Ratschenstange 4 sicherstreckenden Schwenkachse 25, deren Enden in den den Aufnahmeraum 10 seitlichbegrenzenden Gehäusewänden gelagertsind.
    [0026] Diedie Sperrklinke 9 in ihre Sperrstellung belastende Druckfeder 8 istetwa z-förmigausgebildet. Mit einem Schenkel 7 liegt die Druckfeder 8 aufder Oberseite 19 des Führungsblockes 2 imBereich unterhalb der Steckaufnahme 11 auf. Der Federschenkel 7 gehtetwa rechtwinklig in einen Mittelteil 23 über, mitdem die Druckfeder 8 an der Stirnseite 38 des Führungsblockes 2 anliegt.Der Mittelteil 23 geht etwa rechtwinklig in einen Federschenkel 24 über, deran der von der Ratschenstange 4 abgewandten Seite der Sperrklinke 9 anliegt.Das freie Ende 7' des anderenFederschenkels 7 kann etwa rechtwinklig abgewinkelt seinund an der der Aussparung 14 benachbarten Stirnseite 59 desFührungsblockes 2 anliegen.Das abgewinkelte Ende 7' dientals Sicherung fürdie Druckfeder 8, die den Führungsblock 2 unterhalbder Steckaufnahme 11 in der beschriebenen Weise u-förmig übergreift.Zumindest der Federschenkel 23, vorzugsweise die gesamteDruckfeder 8, hat eine Breite, die der Breite der Oberseite 19 des Führungsblockes 2 unddamit der Aufnahme 3 entspricht. Die Druckfeder 8 istsomit zuverlässiggegen seitliches Verschieben gesichert. Sie muß aufgrund der beschriebenenFormgebung nicht mit zusätzlichenBefestigungsmitteln am Gehäuse 1 gehalten werden.Die Montage der Druckfeder 8 gestaltet sich dadurch einfach.
    [0027] DieSperrklinke 9 und der Federschenkel 24 sind vollständig imAufnahmeraum 10 untergebracht.
    [0028] DieAnordnung der Blattfeder 8 bzw. ihres Schenkels 7 aufder Oberseite 19 des Führungsblockes 2 hatden Vorteil, daß diesenicht gehärtetwerden muß,da die Blattfeder 8 als harte, verschleißfeste Auflagedient. Die Druckfeder 8 wirkt als eine Art Bremse, dieverhindert, daß dieRatschenstange 4 zu leicht auf der Oberseite 19 rutscht.Das Reibmoment zwischen der Druckfeder 8 und der Ratschenstange 4 istso groß,daß dieRatschenstange 4 auch ohne Sperrklinke 9 in jederLage gehalten ist.
    [0029] ZumBetätigender Ratschenstange 4 ist zwischen den Seitenwänden derAufnahme 3 ein Ratschenhebel 6 um einen Lagerbolzen 26 schwenkbar ge lagert,dessen Enden in den Seitenwändender Aufnahme 3 des Gehäuses 1 befestigtsind. Der Lagerbolzen 26 liegt parallel zur Schwenkachse 25 der Sperrklinke 9 unddurchsetzt eine längliche Öffnung 27 derAntriebsklinke 28, die in einer Ausnehmung 30 amEnde des Ratschenhebels 6 begrenzt verschiebbar gelagertist. Die Längsachseder Öffnung 27 erstrecktsich in Achsrichtung der Ausnehmung 30 bzw. der Antriebsklinke 28.Die Antriebsklinke 28 hat an ihrer von der Ratschenstange 4 abgewandtenStirnseite eine Sacklochbohrung 31 zur Aufnahme einer Druckfeder 32,die sich am Boden der Ausnehmung 30 abstützt. DieDruckfeder 32 belastet die Antriebsklinke 28 inRichtung auf ihre Eingriffsstellung, so daß sie beim Ratschvorgang zuverlässig indie Zähne 33 derRatschenstange 4 eingreifen kann. Die Ausnehmung 30 für die Antriebsklinke 28 istan einem hülsenförmigen Endteil 34 desRatschenhebels 6 vorgesehen.
    [0030] DieSperrklinke 9 hat einen Zahn 35, der in die Ratschenzähne 33 derRatschenstange 4 eingreifen kann. An ihrer dem Endteil 34 desRatschenhebels 6 zugewandten Seite ist die Sperrklinke 9 miteinem in Richtung auf den Endteil 34 ragenden Vorsprung 36 versehen,der von einem entsprechenden, gegen die Sperrklinke 9 gerichtetenVorsprung 37 am Endteil 34 übergriffen ist, senkrecht zurRatschenstange 4 gesehen.
    [0031] DerRatschenhebel 6 wird durch eine (nicht dargestellte) Druckfederin die Ausgangslage belastet. Die Druckfeder ist an einem (nichtdargestellten) im Aufnahmeraum 10 vorgesehenen Einhängeteil undan einer (nicht dargestellten) Öseoder dgl. des Ratschenhebels 6 eingehängt.
    [0032] DerRatschenhebel 6 ist gekröpft ausgebildet. Der freieEndabschnitt 40 hat kleineren Abstand vom Arm 5 alsder andere Endabschnitt 42, der mit einem Bolzen 43 imEndteil 34 befestigt wird. Durch diese Kröpfung desRatschenhebels 6 wird verhindert, daß sich die Bedienungspersonbeim Ratschvorgang ihre Finger zwischen dem Arm 5 und dem Ratschenhebel 6 einklemmt. 1 zeigtden Ratschenhebel 6 in seiner am weitesten gegen den Arm 5 geschwenktenStellung. Der Endabschnitt 40 des Ratschenhebels 6 hatausreichend großenAbstand vom Arm 5, um ein Verklemmen der Finger zuver lässig zuvermeiden. Vorteilhaft ist der Ratschenhebel 6 so gekröpft, daß sein Endabschnitt 40 inder Stellung gemäß 1 parallelzum Arm 5 liegt.
    [0033] Selbstverständlich können derArm 5 und der Ratschenhebel 6 beliebig so geformtsein, daß die Fingernicht gequetscht werden können.
    [0034] DieVorrichtung gemäß 1 wirdmit nur einer Hand betätigt.Der Ratschenhebel 6 wird beim Ratschvorgang durch die Druckfederstets in die Ausgangslage zurückgeschwenkt,sobald die Hand der Bedienungsperson entsprechend gelockert wird.Bei der Ausführungsformnach 2 sind der Arm 5 und der Ratschenhebel 6 wesentlichlängerals bei der vorigen Ausführungsform.Der Ratschenhebel 6 wird beim Ratschvorgang nicht durcheine Feder in die Ausgangslage zurückgeschwenkt. Vielmehr muß die Bedienungspersonmit der einen Hand den Ratschenhebel 6 in beide Richtungenschwenken, währendsie mit der anderen Hand den Arm 5 hält. Die Vorrichtung nach 2 istsomit füreine Zweihandbedienung ausgelegt. Dafür können hohe Kräfte beimPreßvorgangerzeugt werden.
    [0035] Mitder kleineren Vorrichtung nach 1 ist eineEinhandbedienung möglich.
    [0036] DerRatschenhebel 6 der Vorrichtung gemäß 2 ist beispielhaftstumpfwinklig gebogen. Der freie Endabschnitt 40 des Ratschenhebels 6 istso gebogen, daß erzunehmend Abstand vom geraden Arm 5 hat. Die Abwinklungdes Endabschnittes 40 ist so groß, daß ein Verklemmen der Fingersicher verhindert wird. Im übrigenist die Vorrichtung gemäß 2 gleichausgebildet wie das Ausführungsbeispielnach 1.
    [0037] Ummit den Vorrichtungen Rohre axial miteinander zu verbinden, wirdin die Steckaufnahme 13 der eine Preßkopf und je nach Einspannlänge derzu verpressenden Teile in die gehäuseseitige Steckaufnahme 11 oder 12 derandere Preßkopfeingesetzt. Infolge der beiden Steckaufnahmen 11, 12 hatder Installateur die Möglichkeit,den zweiten Preßkopfin der erforderlichen Lage zu montieren. Somit kann auf einfacheWeise der Abstand zu dem in der Steckaufnahme 13 vorgesehenenPreßkopfeingestellt und eine Anpassung an unterschiedlich lange Rohrteile erreichtwerden. Durch Verschieben der Ratschenstange 4 kann derAbstand zwischen den Preßköpfen genauauf den gewünschtenAbstand der zu verbindenden Rohre eingestellt werden.
    [0038] ZuBeginn des Preßvorgangesbefinden sich die Preßköpfe in denjeweiligen Steckaufnahmen. Mit der Vorrichtung wird eine axialePreßtechnikdurchgeführt,wobei beispielsweise ein Preßring über ein Rohrgeschoben wird, in das eine Stützhülse gestecktwird. Der Preßringwird mit Hilfe der Vorrichtung axial bis zu einem Anschlag an dieStützhülse (Fitting)gepreßt.Bei diesem axialen Verschieben des Preßringes erfolgt eine radialeVerpressung. Das Rohr wird so in die beiden Preßköpfe eingelegt, daß der zuverschiebende Preßringzwischen den beiden Preßköpfen angeordnetist und mit einem Ende an dem einen Preßkopf anliegt. Wenn der Preßkopf in Richtungauf den anderen Preßkopfverschoben wird, nimmt eine Gabel des Preßkopfes den Preßring mitund verschiebt ihn überdas Rohr, bis der Preßringam Fitting zur Anlage kommt. Dieser stützt sich hierbei axial an einerGabel des Preßkopfesab.
    [0039] Umden in der Steckaufnahme 13 angeordneten Preßkopf zuverschieben, wird die Ratschenstange 4 mit dem Ratschenhebel 6 inder Aufnahme 3 verschoben. Hierzu wird der Ratschenhebel 6 aus seinervom Arm 5 weg geschwenkten Ausgangslage in Richtung P indie in 1 dargestellte Ratschenendstellung geschwenkt. Über diein Eingriff mit den Zähnen 33 befindlicheAntriebsklinke 28 wird hierbei die Ratschenstange 4 inbekannter Weise in Richtung auf das Gehäuse 1 verschoben.Die Sperrklinke 9, die unter der Kraft der Blattfeder 8 indie Zähne 33 derRatschenstange 4 eingreift, wird beim Verschieben der Ratschenstange 4 überratscht.Nach Freigeben wird der Ratschenhebel 6 unter der Kraftder Druckfeder (1) oder von Hand (2)wieder in seine Ausgangslage zurückgeschwenkt,wobei nunmehr die Antriebsklinke 28 über die Ratschenzähne 33 ratscht,währenddie Sperrklinke 9 ein Zurückrutschen der Ratschenstange 4 verhindert.Der Vorsprung 37 des Endteiles 34 des Ratschenhebels 6 ist soausgebildet, daß erbeim Niederdrückendes Ratschenhebels 6 nicht in Berührung mit dem Vorsprung 36 derSperrklinke 9 kommt. Infolge der relativ langen Ausbildungdes Ratschenhebels 6 lassen sich die zum axialen Verpressender Rohre notwendigen Kräfteohne Schwierigkeiten aufbringen.
    [0040] Istder Preßvorgangbeendet, muß dieRatschenstange 4 wieder in ihre Ausgangslage zurückgeführt werden.Hierzu ist nur ein einziger Handgriff notwendig. Es muß lediglichder Ratschenhebel 6 entgegen Richtung P über dieAusgangsstellung hinaus zurückgeschwenktwerden. Die Antriebsklinke 28 kommt von der Ratschenstange 4 frei.Die Sperrklinke 9 ist noch in Eingriff mit den Zähnen 33 der Ratschenstange 4.Beim Verschwenken gelangt schließlich der Vorsprung 37 desRatschenhebels 6 auf den Vorsprung 36 der Sperrklinke 9.Sie wird dann gegen die Kraft der Druckfeder 8 um die Schwenkachse 25 imUhrzeigersinn geschwenkt, wodurch der Sperrzahn 35 derSperrklinke 9 außer Eingriffmit den Zähnen 33 derRatschenstange 4 kommt. Sie kann dann einfach in ihre Ausgangslage zurückgeschobenwerden.
    [0041] Nachdemdie Ratschenstange 4 freigegeben und in ihre Ausgangslagezurückgeführt wordenist, wird der Ratschenhebel 6 wieder freigegeben. Unter derKraft der Blattfeder 8 wird die Sperrklinke 9 entgegendem Uhrzeigersinn zurückgeschwenktund in Eingriff mit der Ratschenstange 4 gebracht. Über die miteinanderzusammenwirkenden Vorsprünge 36, 37 wirdder Ratschenhebel 6 im Uhrzeigersinn in die Ausgangslagezurückgeschwenkt.
    [0042] DerVorsprung 37 des Ratschenhebels 6 ist so angeordnetund ausgebildet, daß erbeim Ratschenvorgang an den Zähnen 33 derRatschenstange 4 zur Anlage kommt, wie in 1 dargestelltist. Dadurch wird die Endlage des Ratschenhebels 6 in derRatschenstellung festgelegt. Da der Vorsprung 37 eine ebeneAnlageseite 39 hat und sich über mindestens zwei Zähne 33 derRatschenstange 4 erstreckt, werden die Zähne und/oderder Vorsprung nicht beschädigt.
    [0043] Diebeschriebene Vorrichtung ist äußerst kompaktund leicht ausgebildet; sie hat ein Gewicht von nur etwa 1,5 kgund läßt sichdadurch mühelos undoh ne besonderen Kraftaufwand halten. Die Vorrichtung ist nicht kopflastigausgebildet, so daß sie vomBenutzer währenddes Preßvorgangesund auch anschließendbequem gehalten werden kann. Die Vorrichtung gewährleistet eine einfache Handhabungbei konstruktiv einfacher Ausbildung.
    权利要求:
    Claims (43)
    [1] Vorrichtung zum Aufbringen einer axialen Preßkraft,mit einem Gehäuse,das eine Aufnahme fürein erstes Preßteilund ein Schubteil aufweist, das mit einer Aufnahme für ein zweitesPreßteilversehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) mit mindestenseiner weiteren Aufnahme (11, 12) zur wahlweisenAnordnung des ersten Preßteilesversehen ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß zumindestdie eine, vorzugsweise beide Aufnahmen (11, 12)des Gehäuses(1) Steckaufnahmen sind.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß zumindestdie eine, vorzugsweise beide Aufnahmen (11, 12)des Gehäuses(1) Vertiefungen im Gehäusesind.
    [4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß dieAufnahmen (11, 12) des Gehäuses (1) mindestensein Sicherungselement (47) für das Preßteil aufweisen.
    [5] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,daß dieAufnahme (13) des Schubteiles (4) mindestens einSicherungselement (47) für das Preßteil aufweist.
    [6] Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,daß dieSicherungselemente (47) der Aufnahmen (11 bis 13)Rastelemente sind.
    [7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß dieSicherungselemente (47) in den Aufnahmen (11 bis 13)gleich ausgebildet sind.
    [8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß dasSchubteil (4) eine Ratschenstange ist.
    [9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,daß dasSchubteil (4) mit beiden Enden aus dem Gehäuse (1)ragt.
    [10] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,daß dasSchubteil (4) an einem Ende die Aufnahme (13)und am anderen Ende einen Anschlag (54) zur Begrenzungdes Verschiebeweges des Schubteiles (4) aufweist.
    [11] Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,daß derAnschlag (54) lösbarmit dem Schubteil (4) verbunden ist.
    [12] Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet,daß dasSchubteil (4) wenigstens zwei mit Abstand voneinander liegendeSteckaufnahmen fürden Anschlag (54) aufweist.
    [13] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet,daß imBewegungsweg des Anschlages (54) eine Seitenwand (57)des Gehäuses(1) liegt.
    [14] Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, daß dasGehäuse(1) im Bewegungsbereich der Aufnahme (13) desSchubteiles (4) eine Vertiefung (14) aufweist.
    [15] Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,daß dieVertiefung (14) teilweise durch die Wand der einen Aufnahme(11) des Gehäuses(1) begrenzt ist.
    [16] Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet,daß sichdie Vertiefung (14) etwa bis zu einer Führung (7, 19)für dasSchubteil (4) erstreckt.
    [17] Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,daß dieFührung(7, 19) die Vertiefung (14) in Richtungauf die Aufnahme (13) des Schubteiles (4) überragt.
    [18] Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,daß dieForm des Bodens der Vertiefung (14) an die Form der Aufnahme(13) des Schubteiles (4) angepaßt ist.
    [19] Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis18, dadurch gekennzeichnet, daß dasSchubteil (4) im Bereich der der schubteilseitigen Aufnahme(13) zugewandten gehäuseseitigenAufnahme (11) wenigstens teilweise durch einen Teil einerBlattfeder (8) geführtist.
    [20] Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,daß dieBlattfeder (8) eine Sperrklinke (9) in Richtungauf ihre Eingriffsstellung mit Zähnen (33)des Schubteiles (4) belastet.
    [21] Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis20, dadurch gekennzeichnet, daß eineeine Sperrklinke (9) in Richtung auf ihre Eingriffsstellungmit Zähnen(33) des Schubteiles (4) belastende Feder (8)als Einlegeteil ausgebildet ist.
    [22] Vorrichtung, insbesondere nach Anspruch 21, dadurchgekennzeichnet, daß dieFeder (8) einen Gehäuseteil(2) u-förmig übergreift.
    [23] Vorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet,daß dieFeder (8) etwa z-Form hat.
    [24] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet,daß amGehäuse(1) ein Ratschenhebel (6) zur Betätigung desSchubteiles (4) schwenkbar gelagert ist.
    [25] Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet,daß derRatschenhebel (6) an seinem einen Ende eine Antriebsklinke(28) aufweist, die mit dem Schubteil (4) in Eingriffist.
    [26] Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet,daß dieAntriebsklinke (28) einen Klinkenzahn (37) aufweist,der mit den Zähnen(33) des Schubteiles (4) in Eingriff bringbarist.
    [27] Vorrichtung nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet,daß dieAntriebsklinke (28) eine längliche Durchstecköffnung (27)für einenLagerbolzen (26) des Ratschenhebels (6) aufweist.
    [28] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet,daß dieAntriebsklinke (28) unter der Kraft einer Druckfeder (32)in ihre Eingriffsstellung belastet ist.
    [29] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet,daß dieAntriebsklinke (28) begrenzt relativ zum Ratschenhebel(6) auf dem Lagerbolzen (26) verschiebbar ist.
    [30] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 29, dadurch gekennzeichnet,daß derRatschenhebel (6) zur Aufnahme der Antriebsklinke (28)eine Aufnahmehülse(34) aufweist.
    [31] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 30, dadurch gekennzeichnet,daß derLagerbolzen (26) die Schwenkachse des Ratschenhebels (6)bildet,
    [32] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 31, dadurch gekennzeichnet,daß dieSperrklinke (9) einen gegen die Antriebsklinke (28)gerichteten Vorsprung (36) aufweist.
    [33] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 32, dadurch gekennzeichnet,daß derRatschenhebel (6) einen gegen die Sperrklinke (9)gerichteten Vorsprung (37) aufweist.
    [34] Vorrichtung nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet,daß dieVorsprünge(36, 37) der Sperrklinke (9) und desRatschenhebels (6), quer zur Achse des Schubteiles (4)gesehen, einander überlappen.
    [35] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 32 bis 34, dadurch gekennzeichnet,daß zurFreigabe des Schubteiles (4) der Ratschenhebel (6)entgegengesetzt zu einem Haltearm (5) verschwenkbar ist,wobei der Vorsprung (37) des Ratschenhebels (6) über den Vorsprung(36) die Sperrklinke (9) in eine das Schubteil(4) freigebende Lage schwenkt.
    [36] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 35, dadurch gekennzeichnet,daß dieSperrklinke (9) und die Antriebsklinke (28) ineinem Aufnahmeraum (10) des Gehäuses (1) untergebrachtsind.
    [37] Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 24 bis36, dadurch gekennzeichnet, daß derRatschenhebel (6) mit einem einklemmfreien Bereich (40)versehen ist.
    [38] Vorrichtung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet,daß dereinklemmfreie Bereich (40) ein abgekröpfter Teil des Ratschenhebels(6) ist.
    [39] Vorrichtung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet,daß dereinklemmfreie Bereich (40) ein abgewinkelter Teil des Ratschenhebels(6) ist.
    [40] Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 24 bis39, dadurch gekennzeichnet, daß derRatschenhebel (6) zur Begrenzung seiner Ratschenschwenkbewegungwenigstens einen Anschlag (37) aufweist.
    [41] Vorrichtung nach Anspruch 40, daß dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag(37) eine ebene Auflageseite für die Zähne (33) des Schubteiles(4) aufweist.
    [42] Vorrichtung nach Anspruch 40 oder 41, dadurch gekennzeichnet,daß sichder Anschlag (37) überwenigstens zwei Zähne(33) des Schubteiles (4) erstreckt
    [43] Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 33 bis42, dadurch gekennzeichnet, daß derVorsprung (37) des Ratschenhebels (6) einen Anschlagfür dieRatschenschwenkbewegung bildet.
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    同族专利:
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    ES2273563B2|2008-06-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-03-31| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2014-01-17| R016| Response to examination communication|
    2017-10-16| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2018-11-03| R020| Patent grant now final|
    优先权:
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